§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbietenden und dem Teilnehmenden für die Belegung von Online- oder Präsenzkursen, Webinaren, Beratungen sowie Coachings.

(2) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.

§ 2 Anmeldung/Vertragsschluss

(1) Der Coaching-, Beratungs- oder Kurs-Vertrag kommt mit

SchlafSchoen Coaching
Susann Scharschuh 
Wilhelm-Hauff-Weg 11
09127 Chemnitz

zustande.

(2) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel oder auf der Website der Anbietenden zustande.

(3) Der Teilnehmende kann die Kurse zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der Teilnehmende kann die im Warenkorb liegenden Kurse und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereit gestellten Navigationsschaltflächen korrigieren.

(4) Bei einem Vertragsabschluss für Kurse, Beratungen oder Coachings auf der Website oder per Fernkommunikationsmittel gibt der Teilnehmende ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der Bestell-Schaltfläche auf der Website bzw. per Bestätigung im Fernkommunikationsmittel ab. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn die Zahlung eingegangen ist und eine mündliche Verabredung via Mail oder Telefon stattgefunden hat. Die Bestätigung des Vertrags erfolgt durch eine Bestätigungsmail des Anbietenden. Soweit dem Teilnehmenden diese Mail nicht zugeht, liegt die Annahme des Vertrages durch den Anbietenden spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei dem Teilnehmenden (z.B. bei Sofort-Überweisung oder PayPal) oder der Ermöglichung der Teilnahme an der Beratung oder dem Coaching (je nach dem, welches früher erfolgt).

(5) Die Vertragssprache ist deutsch.

(6) Ein schriftlicher Vertrag wird von dem Anbietenden aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich geschlossen werden. Verträge auf der Website werden von dem Anbietenden nicht gespeichert. 

(7) Der Anbietende ist berechtigt, von dem Vertrag über den Kurs, die Beratung oder Coachings zurückzutreten, wenn in der Person des Teilnehmenden ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.

§ 3 Zahlung/Verzug

(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise ohne Mehrwertsteuer. Nicht enthalten sind Anreise-, Verpflegungs- oder bei Online Inhalten etwaige Verbindungskosten des Teilnehmenden.

(2) Die Zahlung des Teilnehmenden auf eine Rechnung ist sofort fällig. Der Teilnehmende wird darauf hingewiesen, dass er spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät.

(3) Dem Teilnehmende stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:

• Paypal, hier erfolgt die Zahlung über den Weg, den der Teilnehmende mit PayPal vereinbart hat, näheres kann den Bedingungen von Paypal entnommen werden.
• Vorkasse, hier gibt der Anbietende dem Teilnehmende seine Bankverbindung auf.
• Sofort Überweisung, hier wird die Überweisung sofort ausgeführt. Der Teilnehmende benötigt hierfür die gleichen Daten wir für sein Online-Banking, das Nähere ergibt sich aus dem Dialog bei Durchführung der Sofort Überweisung.

(4) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Teilnehmenden Gebühren, hat der Teilnehmende diese zu tragen, soweit er die Rücklastschrift zu vertreten hatte, der Teilnehmende also nicht berechtigt war.

(5) Der Anbietende ist berechtigt, vor Durchführung der Beratungen, Coachings oder Kurses die Entrichtung der Gebühr durch den Teilnehmenden zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis über die erfolgreiche Zahlung an den Anbietenden vorlegen zu lassen. Sofern der Teilnehmende diesen Nachweis nicht erbringt, kann der Anbietende die Beratungs-, Coaching- oder Kursgebühr am Veranstaltungstag vom Teilnehmenden in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird selbst verständlich erstattet) oder bei Nichtzahlung dem Teilnehmenden die Teilnahme an dem Kurs oder der Beratung/ Coaching verweigern.

§ 4 Coaching/ Kursinhalt und -ort

(1) Die Abbildung und Beschreibung der Beratung, Coachings oder Kurse und der abgebildeten Orte im Internet des Anbietenden dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.

(2) Der Anbietende ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf des Kurses aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Kursinhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Kursinhaltes eintritt und die Änderung für den Teilnehmenden zumutbar ist.

(3) Der Anbietende ist berechtigt, einem gegebenenfalls angekündigten Referenten/Referentin durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.

(4) Der Anbietende ist berechtigt, Ort und Zeit des angekündigten Kurses zu ändern, sofern die Änderung dem Teilnehmende rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.

§ 5 Pflichten des Teilnehmenden bei Online Kursen und Beratungen/ Coachings

(1) Der Teilnehmende darf den Kurs oder Inhalt des Coachings/Beratungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich machen.

(2) Der Teilnehmende darf Inhalte des Kurses, der Coachings oder Beratung nicht vervielfältigen und außerhalb des Kurses des Anbietenden speichern.

(3) Der Teilnehmende erhält von dem Anbietenden die Zugangsdaten zu dem Kurs oder Videoinhalten oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung des Kurses durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt der Teilnehmende selbst welche aus oder ändert er seine Zugangsdaten, hat er auf eine ausreichende Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von dem Teilnehmenden vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern. Digital darf der Teilnehmende Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt speichern.

(4) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des Teilnehmenden der Zugang gesperrt werden. Hat der Teilnehmende diese Sperrung zu vertreten, haftet er für die durch die Freischaltung entstehenden Kosten und Aufwendungen des Anbietenden nach Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten.

(5) Der Teilnehmende ist verpflichtet, den Anbietenden unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der Teilnehmende Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seinem Kurs verschafft haben. Benachrichtigt der Teilnehmende den Anbietenden nicht unverzüglich, ist er verpflichtet, dem Anbietenden den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.

Besonderheiten im Coaching/ Beratung

(6) Sollte der Teilnehmende innerhalb des vereinbarten Vertragszeitraums vereinbarte Coachinginhalte wie beispielsweise einen Termin für eine Nachbesprechung oder Zwischentermine nicht anfordern oder in Anspruch nehmen, so verfällt das Recht auf die Erbringung dieser Inhalte automatisch mit Ablauf des Vertragszeitraums, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. In einem solchen Fall behält sich der Anbietende das Recht vor, die nicht in Anspruch genommenen Leistungen nicht mehr zu erbringen oder gegen ein erneutes Honorar anzubieten. Etwaige Ansprüche des Teilnehmenden auf Nachholung oder Erstattung bereits gezahlter Beträge entfallen in diesem Fall.

(7) Der Teilnehmende verpflichtet sich, dem Anbietenden umgehend Mitteilung zu machen, wenn das Kind/die Kinder, für die die Beratung oder das Coaching in Anspruch genommen wird, an gesundheitlichen oder anderen Themen leiden oder erkranken. Der Anbietende übernimmt keine Haftung für gesundheitliche oder andere Probleme, die während des Beratungs- oder Coaching-Zeitraums auftreten. Der Teilnehmende ist dazu verpflichtet, im Falle von gesundheitlichen Problemen oder anderen relevanten Themen der betreuten Kinder den Kinderarzt zu Rate zu ziehen und die Empfehlungen des Kinderarztes zu befolgen.

(8) Der Teilnehmende ist dazu verpflichtet, aktiv an der Beratung oder dem Coaching mitzuwirken. Dazu gehört insbesondere das Ausfüllen von Fragebögen und die Bereitstellung von relevanten Informationen oder Protokollen, die für die Durchführung der Beratung oder des Coachings erforderlich sind. Die Qualität und der Erfolg der Beratungsleistungen können beeinträchtigt werden, wenn der Teilnehmende diese Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

§ 6 Verfügbarkeit des Online Kurses

 (1) Die Nutzung des Kurses erfolgt im Internet und kann nur mit einem ausreichend schnellen Internet-Anschluss des Teilnehmenden vollständig genutzt werden. Diesen sicherzustellen ist Sache des Teilnehmenden.

(2) Der Anbietende strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit des Kurses an. Eine ständige Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der Infrastruktur des Internets ab, auf die der Anbietende keinen Einfluss hat.
(3) Der Anbietende ist berechtigt, die Nutzung des Kurses insbesondere für Wartung, Pflege und Verbesserung sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf des Anbietenden erforderlichen Gründen vorübergehend einzuschränken oder ganz zu sperren. Der Anbietende wird dabei möglichst auf die durchschnittlichen Belange der Teilnehmenden Rücksicht nehmen (z.B. bei der Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden Störungen ist der Anbietende zur Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten berechtigt.
(4) Der Anbietende haftet nicht für höhere Gewalt oder bei dem Anbietende oder den Subunternehmern des Anbietenden eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, die den Anbietenden ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Der Anbietende haftet weiter nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge entsprechende Vorkehrungen des Teilnehmenden unschwer zu verhindern gewesen wären.
(5) Ist der Anbietende zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die Verpflichtung des Anbietenden zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis andauert.

(6) Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat der Nutzer das Recht, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn kein Interesse mehr hat.

§ 7 Widerruf

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht, außer bei digitalen Inhalten, wenn der Verbraucher die sofortige Erbringung der Leistung durch den Anbietenden gefordert und der Anbietende den Verbraucher auf das Erlöschen des Widerrufsrechts hingewiesen hat. Für reine Online-Kurse erlischt unter diesen Voraussetzungen das Widerrufsrecht unmittelbar, sobald der Verbraucher die Leistung entgegengenommen hat (z. B. durch Einloggen oder Download). Die Erstattungsregelung für Dienstleistungen gilt insoweit nicht.

Widerrufsrecht

Der Teilnehmende hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Teilnehmende mir (Susann Scharschuh, Anschrift der Teilnehmenden siehe oben) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail susann@schlafschoen-coaching.de) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Teilnehmende darf das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Teilnehmende die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn Der Teilnehmende diesen Vertrag widerruft, hat der Anbietende alle Zahlungen, die vom Teilnehmenden erhalten wurden, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei SchlafSchoen Coaching eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbietende dasselbe Zahlungsmittel, das der Teilnehmende bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Teilnehmenden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Teilnehmenden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat der Teilnehmende verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Teilnehmende einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Teilnehmende der Anbietenden von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn der Teilnehmende den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen der Teilnehmende bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)

– An Susann Scharschuh, Wilhelm-Hauff-Weg 11, 09127 Chemnitz, Mail: susann@schlafschoen-coaching.de,:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: Coaching
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 8 Ausfall des Kurses

(1) Der Anbietende ist berechtigt, die Durchführung des Kurses abzusagen, sofern bei ihr oder einem dritten, von dem Anbietenden eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem Referenten/Referentin oder der Veranstaltungslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder  Krankheit eintritt, die den Anbietenden ohne eigenes Verschulden daran hindert, den Kurs zum vereinbarten Termin abzuhalten.

(2) Der Anbietende ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Teilnehmenden möglichst zeitnah mitzuteilen.

(3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Teilnehmenden ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.

(4) Im Falle einer Absage wird der Anbietende dem Teilnehmenden gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird der Anbietende dem Teilnehmenden bereits gezahlte Kursentgelte erstatten. 

§ 9 Verhinderung des Teilnehmenden

(1) Tritt der Teilnehmende von dem Kurs zurück oder verweigert aus anderem Grund die Teilnahme der Beratung oder des Coachings (auch in Teilen), hat der Teilnehmende die Gebühren abzüglich dennoch zu entrichten.

(2) Eine weitergehende Erstattung erhält der Teilnehmende, wenn der Kurs vollständig ausgebucht wurde, sofern die Mitgliederzahl beschränkt war. Dann wird der Anbietende dem Teilnehmenden die bereits gezahlten Kursgebühren abzüglich der für den Teilnehmenden angefallenen Kosten erstatten.

(3) Der Teilnehmende ist berechtigt, statt seiner einen Ersatz zu benennen, sofern dieser Ersatz etwaige Voraussetzungen für den Kurs oder die Beratungsleistung erfüllt und dem Anbietenden zumutbar ist. Der Ersatz muss von dem Anbietenden nicht akzeptiert werden. Der Anbietende ist berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr von 15 € inkl. MwSt. zu erheben, sofern er die Leistungen auf den Ersatz umschreibt.

§ 10 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen

(1) Sämtliche Coaching-, Kurs- oder Veranstaltungsunterlagen des Anbietenden sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte des Anbietenden auf seiner Webseite, Vorträge, Präsentation, Videos, Kursmaterialien, Skripten und sonstige Veranstaltungsunterlagen. Der Teilnehmende ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.

(2) Der Teilnehmende ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbietenden Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Beratungen, Coachings oder Kursen sowie sonstigen bereitgestellten Materialien zu machen.

(3) Der Teilnehmende willigt ein, dass der Anbietende Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen von der Veranstaltung unter Wiedergabe des Teilnehmenden herstellt und für Werbezwecke verwendet. Der Teilnehmende ist berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.

§ 11 Haftung des Anbietenden

(1) Der Anbietende haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen oder der Anbietende für die Erfüllung dieser Pflicht oder den durch die Pflichtverletzung nicht eingetretenen Erfolg eine Garantie übernommen hat. Dies gilt auch für entsprechende Handlungen der Erfüllungsgehilfen und Organe des Anbietenden.

(2) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit der Schaden in einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

(3) Der Anbietende verfügt über eine Veranstalterhaftpflichtversicherung. Soweit diese eintritt, gilt der Haftungsausschluss gemäß Abs. 1 dieses Paragrafen mit der Maßgabe, dass der Schadensersatzanspruch in jedem Einzelfall auf insgesamt maximal Euro 100 beschränkt ist.

(4) Jede Haftung des Anbietenden aus einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer grob fahrlässigen deliktischen Handlung ist auf den für den Anbietende vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(5) Dieser Paragraf gilt entsprechend für deliktische Handlung der Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Anbietenden.

(6) Der Anbietende haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite des Anbietenden, insbesondere nicht für Werbeangaben des Anbietenden der Kursräumlichkeiten und/oder der Referenten.

(7) Der Anbietende haftet bei online präsentierten Inhalten nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das Internet an seinem Zugangspunkt. Der Anbietende haftet nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem Teilnehmende ankommen. Insbesondere haftet der Anbietende nicht für die Empfangskonfiguration des Teilnehmenden oder Fehler bei Netzbetreibern. 

(8) Die Inhalte (auf dieser Website, auf Social-Media-Plattformen, innerhalb der Produkte und Kurse usw.) dienen ausschließlich Informations- und Bildungszwecken. Susann Scharschuh ist kein medizinischer Dienstleister, kein Anbieter psychiatrischer Betreuung und keine medizinische Fachkraft.

Die Inhalte auf dieser Plattform stellen keine professionelle medizinische Beratung, Diagnose, Therapie oder Behandlung dar. Sie sind nicht als Ersatz für professionelle Dienstleistungen durch dafür speziell ausgebildete Personen in diesen Bereichen gedacht.

Coaching ist von Psychotherapie deutlich abgegrenzt. Im Coaching werden keine Diagnosen gestellt und es werden keine Krankheiten (z. B. Depressionen, Angststörungen, schwere Traumata, etc) behandelt.

Für die Teilnahme an den Kursen und allgemein für Coaching ist eine gute psychische Gesundheit eine grundlegende Voraussetzung. Der Anbietende appelliert hier an die Eigenverantwortung.

Wenn sich der Teilnehmende in psychotherapeutischer oder medikamentöser Behandlung befinden oder in der Vergangenheit behandelt wurde, wird ausdrücklich empfohlen, vor der Teilnahme an den Kursen Rücksprache mit Ieinem Therapeuten oder Arzt zu halten. Auf diese Weise kann der Teilnehmende sicherstellen, dass bestimmte Übungen oder Tools nicht kontraindiziert sind.

Wenn Teilnehmende ein medizinisches oder psychisches Problem haben oder vermuten, dass eines besteht, sollte sich bitte umgehend an einen Arzt oder psychiatrischen Betreuer gewendet werden.

Bei Fragen zu einer Erkrankung und Behandlung sollte sich der Teilnehmende immer an eine/n Arzt/in oder eine andere qualifizierte Fachkraft im Gesundheitswesen wenden. 

§ 12 Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z. B. Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit der Teilnehmende für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.  

(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weiter gegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weiter gegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbietende die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden. 

(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Die Teilnehmenden können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, z. B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden. 

(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z. B. steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

§ 13 Gerichtsstand/Schlussbestimmungen

(1) Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Teilnehmende unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(2) Vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens sind Teilnehmende und Anbietende verpflichtet, den Versuch einer Streitbeilegung durch Mediation zu unternehmen. Die Parteien werden sich zu diesem Zweck auf einen Mediator verständigen, wobei insbesondere solche Anbietende gewählt werden sollen, die – soweit vorhanden – eine Online Mediation anbieten. Kommt eine Einigung zwischen den Parteien auf einen Mediator nicht zustande, ist dieser bindend für die Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder seinen Vertretern am Sitz des Anbietenden zu bestimmen.